LSVD checkpoint

LSVD Saar

Mainzer Straße 44

66121 Saarbrücken

Die Bibliothek, Bild: JürgenWald, "Bücher", Some rights reserved., Quelle: www.piqs.de
Die Bibliothek, Banner: lordin, "Bücher", Some rights reserved., Quelle: www.piqs.de

Jeder Nutzer verpflichtet sich, andere Nutzer weder schuldhaft zu täuschen noch zu schädigen.

Die Online-Infodienste dürfen nicht für Zwecke verwendet werden, durch die der Nutzer gegen bestehende Gesetze der Bundesrepublik Deutschland verstößt. Es dürfen keine Inhalte und/oder Äußerungen veröffentlicht, übermittelt oder upgeloadet werden, die gegen bestehende Gesetze der Bundesrepublik Deutschland verstoßen, insbesondere beleidigenden Charakters, gewaltverherrlichender, obszöner, diskriminierender oder pornographischer Art sind.

Das umfasst auch Inhalte, die über vom Nutzer gesetzte Links zu erreichen sind. Hierunter fallen vor allem Inhalte, mit denen der Nutzer sich strafbar machen kann, wie insbesondere: - das Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen (§§ 86, 86a StGB) - Volksverhetzung durch Verbreitung von Schriften verfassungswidriger Organisationen (§§ 130 II Nr. 1 StGB) - die Verleitung zu Straftaten (§ 130 a StGB) - die Verbreitung gewaltverherrlichender Schriften (§ 131 I StGB) - die Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgemeinschaften und Weltanschauungsvereinigungen (§ 166 StGB) - die Verbreitung von pornographischen Schriften, worunter insbesondere Kinderpornographie, sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren sowie Darstellungen der primären Geschlechtsorgane fallen (§ 184 StGB) - Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung (§§ 185 ff. StGB) - Verbotene Mitteilungen über nichtöffentliche Gerichtsverhandlungen (§353 d StGB) - die Verbreitung jugendgefährdender Schriften, (§ 21 I Nr. 3a III, GJS) - die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke (§ 106 UrhG)

Darüber hinaus ist die Verwendung anstößiger Inhalte, doppeldeutiger Bezeichnungen und anderweitiger Darstellungen, die sich am Rande der Legalität bewegen, ebenfalls untersagt.

Jeder Nutzer verpflichtet sich zur Einhaltung der geltenden Jugendschutzvorschriften. Bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen sind wir, ab Kenntnis berechtigt und aufgrund seiner rechtlichen Verantwortung im Rahmen des § 5 TDG auch verpflichtet, den jeweiligen Nutzer auszuschließen und die von ihm verwendeten Inhalte bzw. an ihn adressierten Inhalte zu löschen.

Uns, trifft keine Pflicht, den Nutzern vor Löschung der Inhalte eine Warnung zuzusenden.